liebe Mitglieder, Förderer und im Aufnahmeprozess befindliche Antragsteller der Alternative für Deutschland,
wie bereits im letzten Mitgliederrundbrief unserer beiden Bundessprecher, Tino Chrupalla und Dr. Alice Weidel, angekündigt worden ist, hat der Bundesvorstand in Abstimmung mit dem programmatisch zuständigen Bundesfachausschuss am 29. Januar 2024 ein Positionspapier unter dem Titel „Wie die AfD den Begriff Remigration definiert“ verabschiedet und unter folgender Adresse im Internet veröffentlicht:
https://www.afd.de/remigration.
Dieses Positionspapier enthält sieben Punkte und kann wie folgt zusammengefasst werden: „Remigration umfasst alle Maßnahmen und Anreize zu einer rechtsstaatlichen und gesetzeskonformen Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer in ihre Heimat.“
Hinsichtlich der in den vergangenen Wochen gegen unsere Partei mit falschen Behauptungen – zu denen auch die Lüge über angeblich von der AfD geplante Deportationen gehört – geführten Kampagne heißt es im Positionspapier wie folgt:
Die AfD unterscheidet nicht zwischen deutschen Staatsangehörigen mit und ohne Migrationshintergrund. Alle Deutschen sind ohne Ansehen von Herkunft, Abstammung, Weltanschauung oder Religionszugehörigkeit Teil unseres Staatsvolks.
Die vielen gut integrierten Bürger mit Migrationshintergrund in Deutschland, welche die Chancen ergriffen haben, die unser Land bietet, leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Wirtschaft und Gesellschaft. Sie sind uns ausdrücklich willkommen – die Politik der AfD vertritt auch ihre Interessen!
Verfassungswidrige Forderungen wie eine willkürliche kollektive Abschiebung von Ausländern unabhängig von einem bestehenden individuellen Aufenthaltsrecht oder gar die Abschiebung deutscher Staatsbürger mit Migrationshintergrund stoßen auf unsere entschiedene Ablehnung.
Unsere zugehörige Pressemitteilung "AfD-Positionspapier zur Remigration räumt mit Deportationslüge auf!" finden Sie veröffentlicht unter
https://www.afd.de/afd-positionspapier-zur-remigration-raeumt-mit-deportationsluege-auf/.
In dem Kontext hat der Bundesvorstand der AfD am 29. Januar 2024 außerdem festgestellt, dass die Parole "Deutschland den Deutschen – Ausländer raus" - welche angeblich unter anderem auch von Mitgliedern unserer Partei nach dem letzten bayerischen AfD-Landesparteitag verwendet worden sein soll - selbstverständlich weder programmatisch noch inhaltlich mit den Grundsätzen unserer Partei übereinstimmt.
PS: Wir freuen uns, dass in den letzten Tagen eine Reihe unserer Mitglieder mit Migrationshintergrund in kurzen Videoclips zu der gegen die AfD gerichteten Hetz- und Lügenkampagne Stellung bezogen haben (z.B. hier:
https://www.youtube.com/watch?v=hs1mKHck4JQ). Gern können Sie, wenn Sie vergleichbare Kurzvideos auf Ihren Kanälen veröffentlicht haben, uns die entsprechenden Links sowie die zugehörigen Videos an die Adresse
[email protected] senden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Bundesvorstand
der Alternative für Deutschland