Dirk Noll Info
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In diesem Video geht es um die Aufsehen erregende Vernehmung des RKI Präsidenten Schaade beim Verwaltungsgericht Osnabrück: Wie viel politische Einflussnahme steckt wirklich hinter den wissenschaftlichen Empfehlungen des RKI? Wieso kommt das Verwaltungsgericht Osnabrück zu dem Ergebnis, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht im November 2022 verfassungswidrig gewesen sein könnte? Die juristische Aufarbeitung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zeigt, dass die Entscheidungen des RKI nicht so unabhängig waren, wie sie schienen. Erfahre, was vor dem Verwaltungsgericht Osnabrück geschah und welche weitreichenden Konsequenzen das für die Corona-Rechtsprechung haben könnte! Links & Quellen:
https://www.verwaltungsgericht-osnabrueck.niedersachsen.de/aktuelles/pressemitteilungen/verwaltungsgericht-osnabruck-legt-bundesverfassungsgericht-entscheidung-uber-einrichtungs-und-unternehmensbezogene-nachweispflicht-vor-235240.htmlhttps://blog.bastian-barucker.de/osnabrueck-anwaeltin-beschreibt-gerichtsverhandlung-mit-lars-schaade/
https://www.nius.de/corona/rki-chef-gesteht-vor-gericht-politische-einflussnahme-selbstverstaendlich-weisungen-nehmen-wir-entgegen/8b75463b-bf64-4910-adbb-b88fd39fbdea
Abonniert den Kanal, um keine Updates zu verpassen, und teilt eure Erfahrungen oder Fragen gerne in den Kommentaren! Für eine kostenpflichtige individuelle Rechtsberatung schreibt uns gerne eine eMail mit Eurem Anliegen. Ellen Rohring Rechtsanwältin Fachanwältin für Steuerrecht Gut Warthe Salzkottener Str. 56 33106 Paderborn www.kanzlei-rohring.de [email protected] Tel.:05251/1859854
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