FREIE SACHSEN LK Zwickau

Liebe Sachsen, jetzt, nach dem die anfängliche Traumatisierung durch den Brückeneinsturz in Dresden uns wieder auf den Boden der Tatsachen zurückwirft, kommen die ersten Schätzungen über die Baukosten zum Wiederaufbau dieser wichtigen Verkehrsverbindung. Man geht von einem Finanzbedarf von über 100 Mill. Euro aus. Jetzt erinnern wir uns: Bei dem Bau des City-Tunnel in Leipzig haben sich die Schätzungen über die Baukosten annähernd verdoppelt. Damit die Finanzierung in Leipzig damals gesichert werden konnte, haben die anderen sächsische Kommunen in den folgenden Jahren massiv ihre eigenen Bauvorhaben in die Infrastruktur streichen müssen. Die Landräte und Bürgermeister (allesamt Mitglieder der Blockparteien- incl. Freie Wähler) haben die Weisungen aus der Staatskanzlei in Dresden ohne eine Reflexion auf ihre Heimatgemeinden widerstandslos durchgewunken. Glauben wir, dass in der heutigen Krisenzeit dies anders sein wird ? Unser Sachsen wird nach ,,diesem Unfall" in seiner Entwicklung stark geschädigt werden.

Weiterhin schlechte Nachrichten vom ,,Volkswagen" Konzern ☝️ Sollte das Motorenwerk in Chemnitz oder doch womöglich das Fahrzeugwerk in Zwickau von einer Schließung betroffen sein, wird der Protst der Sachsen nicht leise sein ✊️

Keine Chance dem Wahlbetrug: Briefwahl abschaffen! Die jüngsten Ereignisse in Dresden zeigen: Die Briefwahl ist und bleibt ein Unsicherheitsfaktor, über den Wahlen manipuliert werden können. Deshalb muss endlich eine Debatte über die Abschaffung der Briefwahl geführt werden - nur, wer wirklich erkrankt ist (und über eine ärztliche Bescheinigung verfügt), sollte in Zukunft noch Briefwahl in Anspruch nehmen können. Allen anderen ist durchaus der Gang ins Wahlbüro zuzumuten, zumal in den Rathäusern meist schon in den vier Wochen zuvor gewählt werden kann, selbst das ist sicherer, als die aktuell praktizierte Briefwahl! FREIE SACHSEN: Folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

Dubravko Mandic, ein alter Weggefährte, als die AfD noch ihren patriotischen Flügel hatte 👍 https://x.com/DuMandic/status/1830521955344068948?s=35

Dobravko Mandic, ein alter Weggefährte, als die AfD noch ihren patriotischen Flügel hatte 👍 https://x.com/DuMandic/status/1830521955344068948?s=35

Statement zum Artikel bei Radio Zwickau: Progressive Demokraten: AfD-Mann Bader raus aus Jugendbeirat! Mit großem Erstaunen habe ich gestern diesen Beitrag bei Radio Zwickau wahrgenommen. https://www.radiozwickau.de/beitrag/progressive-demokraten-afd-mann-bader-raus-aus-jugendbeirat-839363/ Nach meiner Auffassung enthält er mehrere Unklarheiten, um nicht sogar Unwahrheiten und mögliche Gesetzesbrüche zu sagen. Im Gegenteil, er dient meiner Meinung nach eher dazu, mit unbewiesenen Tatsachen Stimmung zu machen. Kurz, dieser Beitrag der Fraktion ist weder progressiv noch demokratisch. Hier die Fakten: Am 15.08.2024 wurde mit der Beschlussvorlage BV/001/2024-2 der Stadtrat Julian Bader von der Mehrheit des Stadtrates als Verbindungsstadtrat zum Jugendbeirat gewählt. Eine Abberufung ist daher nach meiner Rechtsauffassung nur durch einen Stadtratsbeschluss möglich. Auf Nachfrage im Stadtratsbüro hat da bis heute Früh kein Antrag der Fraktion oder etwas Anderes zum Thema vorgelegen. Ein weiterer eklatanter, wenn nicht sogar rechtsverletzender Abschnitt ist der letzte Absatz: Hier ist die Begründung: Der Fraktion BfZ wird unterstellt, "Strippenzieher" zu sein. Gibt es dafür Beweise oder ist es nur eine frei erfundene Behauptung? Man fordert die Oberbürgermeisterin auf, dass Sie”auf ihre Fraktion einwirke” - Dies ist eine Aufforderung die rechtlich nicht umsetzbar ist, denn als Oberbürgermeisterin ist Frau Arndt hauptamtlich Beamte auf Zeit (§51 Absatz 2 der Sächsischen Gemeindeordnung) Damit unterliegt sie dem Beamtenstatusgesetz. Hier wird im (§ 33 Grundpflichten) eindeutig geregelt: (1) Beamtinnen und Beamte dienen dem ganzen Volk, nicht einer Partei. Sie haben ihre Aufgaben unparteiisch und gerecht zu erfüllen und ihr Amt zum Wohl der Allgemeinheit zu führen. Beamtinnen und Beamte müssen sich durch ihr gesamtes Verhalten zu der freiheitlichen demokratischen Grundordnung im Sinne des Grundgesetzes bekennen und für deren Erhaltung eintreten. (2) Beamtinnen und Beamte haben bei politischer Betätigung diejenige Mäßigung und Zurückhaltung zu wahren, die sich aus ihrer Stellung gegenüber der Allgemeinheit und aus der Rücksicht auf die Pflichten ihres Amtes ergibt. Würde Frau Arndt also dieser Aufforderung folge leisten, würde sie gegen dieses Gesetz verstoßen. War also diese Meldung eine Aufforderung zum Gesetzesbruch? Man hoffe….( dass die Stadträte der BfZ (Anmerkung von mir)) Ihren Fehler korrigieren. Dieser Teil des Satzes verstößt meines Erachtens gegen §35 Abs.3 der Sächsischen Gemeindeordnung. Ebenso wird den Stadträten unterstellt, dass diese einen “Fehler” begangen haben. Hier stellt sich die Frage, sollen demnächst alle Stadträte bei der Stadtratsfraktion Progressive Demokraten nachfragen, wie sie entscheiden dürfen und was richtig und falsch ist? Übersetzt in DDR Deutsch lautet die Übersetzung (Ironie): Das Politbüro des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, hat beschlossen, dass die Genossin Oberbürgermeisterin von Zwickau die Genossen ihrer Fraktion auf Linie zu bringen hat. Mein Fazit: Die Stadtratsfraktion Progressive Demokraten tragen zwar “progressiv” und “Demokraten” im Namen, aber sollten jedoch in Wirklichkeit Nachhilfeunterricht in Sachen Demokratie und Recht nehmen, um in Zukunft solche Entgleisungen zu vermeiden. Heiko Richter Stadtrat der Stadt Zwickau Freie Sachsen

Sieht leider nicht gut aus. Die PKW Verkaufszahlen sehen ja fast noch schlimmer aus, als die Zahlen in der Immobilien Branche 🤒 📉

📣 Regierungsbildung: Geht AfD nun Kompromiss mit Systemparteien ein? Weichenstellung: Wer wird nach den Wahlen nun die Regierung bilden? Geht die AfD einen Kompromiss mit den Systemparteien ein – oder kommt eine „Notstandsregierung“? Exklusive Analyse von AUF1-Nachrichtenleiter Martin Müller-Mertens. ⚠️ Unabhängige, freie Medien sind in Zeiten wie diesen besonders wichtig! Wir können nur weitermachen, weil Sie uns direkt unterstützen: https://auf1.tv/unterstuetzen

Liebe Nichtwähler! Warum will man euch einreden, Wahlen würden nichts ändern, wären seit 1956 ungültig oder man würde seine Stimme abgeben und hätte dann keine mehr❓ Genau: Weil ihr mit rund 40% die größte Gruppe unter den Wahlberechtigten seid‼️ Ihr könnt die politische Situation in Deutschland auf einen Schlag ändern‼️ Wer will das natürlich verhindern? Genau: die Machthaber, die Regierung, die Altparteien! 💥 Darum lasst uns gemeinsam morgen die politische Wende einläuten❗️ Mit eurer Zweitstimme für die Freien Sachsen❗️ 💪 @mr_marcus_fuchs

Die Wahllokale haben noch 6 Stunden geöffnet. Wer noch nicht gewählt hat: Hin da! Und sagt euren Freunden und Verwandten Bescheid, jede Stimme zählt. Taktisch schlau wählen, Zweitstimme FREIE SACHSEN. Gemeinsam schaffen wir den Wechsel. Wahltag ist Zahltag!