AfD Niedersachsen

++ Der Osten zeigt: Die AfD ist nicht mehr aufzuhalten! ++ „Wenn ich die Wahlergebnisse aus Sachsen und Thüringen sehe, gibt es reichlich Grund zu feiern“, sagt unser Landesvorsitzender, Ansgar Schledde. „Im Vorfeld dieser Wahlen war die öffentliche Meinung hart umkämpft und der politische und mediale Gegner gönnte unseren Parteifreunden im Osten keine Ruhe. Umso erfreulicher, dass die harte Wahlkampfarbeit belohnt wurde. Wie sich das anfühlt, kann ich nach unserem Wahlerfolg, bei dem wir in Niedersachsen unsere Stimmen praktisch verdoppelten, gut nachempfinden. Die Altparteien sieht man jetzt die nächsten Jahre nicht mehr. Für uns als AfD in Ost und West ist nach dem Wahlkampf vor dem Wahlkampf. Wir bleiben da, wo wir gebraucht werden: nah bei den Menschen! Ich gratuliere allen Parteifreunden und Gewählten zu diesem großartigen Ergebnis. Die AfD ist nicht mehr aufzuhalten.“

++ Sofortige Wende in der Migrations- und Sicherheitspolitik! ++ Der Messermörder von Solingen ist ein 26-jähriger Asylbewerber aus Syrien. Medien berichten, dass der Mann abgeschoben werden sollte, dann aber trotzdem subsidiären Schutz erhielt. Der IS hat sich zu dem Täter bekannt. Dazu Ansgar Schledde, Landesvorsitzender der AfD Niedersachsen: „Nicht die Messer sind das Problem, sondern die Personen, die mit ihnen eine blutige und mörderische Spur durch Deutschland ziehen. Was jetzt in Solingen passiert ist, kann schon morgen bittere Realität in Hildesheim, Lüneburg oder Emden werden. Wir wissen nicht, wo der nächste islamistische Mörder zur Waffe greifen wird. Alleinige Ursache dieser Entwicklung ist die unkontrollierte Masseneinwanderung der vergangenen Jahre. Der Begriffe ‚junge Männer‘ ist in der Bevölkerung schon länger gleichbedeutend mit gewaltbereiten Ausländern. Spätestens jetzt steht er auch stellvertretend für muslimische Terroristen. Die AfD-Niedersachsen bekräftig darum ihre Forderung nach lückenlosen Grenzkontrollen sowie der unmittelbaren Zurückweisung beziehungsweise schnellen Abschiebung aller illegalen Migranten und ausländischen Straftäter. Allein das bringt uns die Sicherheit zurück.“

++ Der ultimative Merkzettel: So klappt's dann auch an der Wahlurne! ++ Immer wieder hört man die Frage „Was soll man denn heute noch wählen?“ Besonders kurz vor Landtags- oder Bundestagswahlen ist die Ratlosigkeit groß. Manche lassen sich dann vom „Wahl-O-Mat“ unter die Arme greifen. Kann man machen. Doch es geht auch noch einfacher! Wir präsentieren: Unsere Entscheidungshilfe für politisch Suchende! Praktisch: Unser Merkzettel kommt direkt und ohne Umwege zur Sache. Er stellt die entscheidende Frage in den Mittelpunkt und zeigt damit, welches Alleinstellungsmerkmal die AfD von allen anderen Parteien unterscheidet. So einfach ist das also? So einfach!

++ Die Wahrheit über Grenzkontrollen endlich schwarz auf weiß! ++ Im Zuge der Fußball-Europameisterschaft entschloss sich die Bundesregierung dazu, die deutschen Grenzen deutlich stärker als üblich zu kontrollieren. Das war zwingend, auch um die Sicherheit der internationalen Fans aus allen Ecken der Welt zu gewährleisten. Insofern: Gut gemacht! Was diese kurze Phase der Kontrolle und Sicherheit an den deutschen Außengrenzen dabei - womöglich ungewollt! - vorgeführt hat: Grenzkontrollen sind machbar, sinnvoll, nötig - und effektiv. Belege dafür finden sich zuhauf. Nach Zahlen des Bundesinnenministeriums wurden in den paar Wochen der EM: 👉 1.112 Haftbefehle vollstreckt, 👉 110 gesuchte Personen mit Bezügen zur politisch-motivierten Kriminalität gefasst 👉 230 Schleuser vorläufig festgenommen 👉 rund 8300 unerlaubte Einreisen festgestellt 👉 Tausende illegale Migranten zurückgewiesen Es ist also Fakt: Die Grenzkontrollen haben einen massiven positiven Effekt auf die innere Sicherheit gehabt.

++ Baerbocks Visa-Skandal? Ihre Suche ergab keine Treffer! ++ Annalena Baerbock muss einen Schutzengel haben. Als Außenministerin hatte sie Migranten aus Afghanistan nach Deutschland einreisen lassen - und zwar trotz gefälschter Pässe. Interne Dokumente belegten den Skandal der Grünen-Politikerin schwarz auf weiß . Ihr Glück: Trotz der Visa-Affäre weigern sich die öffentlich-rechtlichen Medien bis heute weitestgehend, über den Fall zu berichten. Sucht man nach „Visa-Affäre“ bei ARD, ZDF, NDR oder WDR, bekommt man keine Treffer. Ist das nicht merkwürdig? Sollten die Zuschauer über diese Affäre nicht ganz objektiv informiert werden? Selbst die neuesten Erkenntnisse in dem Fall, nach denen Baerbocks Ministerium möglicherweise sogar ausländischen Agenten die Einreise nach Deutschland ermöglicht hat, scheint diese Medien nicht besonders zu interessieren. Nur zur Erinnerung: Es sind die gleichen Medien, die die Correctiv-Märchen als Tatsachenbericht verbreiteten. Und dafür bezahlen wir Rundfunkbeiträge?

Wettschulden beim Steuerzahler: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Grünen-Politikerin! Birgit Kemmer dachte vielleicht, dass ihr Diebstahl nie auffallen würde. Doch sie hatte zu hoch gepokert. Am Ende steckte sie 26.000 Euro tief in der Kreide. Das Geld hatte sie laut der Staatsanwaltschaft Osnabrück vom Konto der Fraktion abgehoben. „Investiert“ hatte sie es – mutmaßlich in froher Erwartung auf Gewinne – bei einem niederländischen Online-Glücksspiel-Anbieter. Zusätzliche 7.000 Euro soll sie außerdem von einem Vereinskonto veruntreut haben. Die Angeklagte hat die Tat mittlerweile zugegeben: „Ich habe einen Fehler gemacht, und das tut mir leid. Ich trage dafür die politische Verantwortung“, teilte sie in einer Pressemitteilung ihrer Fraktion schon im Frühjahr mit und trat daraufhin von ihren Ämtern zurück. Brisant: Kemmer kandidierte bereits für die Grünen zur Bundestagswahl. Der Fall wirft ein Schlaglicht auf das „Spitzenpersonal“ dieser Partei.

++ Kürzere Wartezeiten gegen Geld? Deutschlands Behördenchaos erreicht die nächste Stufe! ++ Wer kennt es nicht? Wenn man einen neuen Wohnsitz anmelden, einen neuen Personalausweis beantragen oder sonst einen Behördengang erledigen muss, dauert das oft lange. Personelle Unterbesetzung und maßlos überforderte Dienststellen sind die Ursache. Wie die Welt berichtet, sind aufgrund dieser Problemlage nun „Schatten-Netzwerke“ entstanden, „die gegen Geld kürzere Wartezeiten versprechen“. In der Welt-Recherche geht es aber – interessanterweise – gar nicht um „normale“ Behördengänge, die jeder Deutsche hin und wieder erledigen muss. Als Beispiel wird „Mustafa I.“ angeführt, der vom Amt „Papiere für einen Aufenthaltsstatus“ braucht. Mustafa habe „gehört, dass es schneller geht, wenn man manchen Leuten etwas extra zahlt“. Er selbst will damit aber „nichts zu tun haben“. Die Welt bestätigt seinen Verdacht: „Unter den Wartenden kursieren Adressen von Internetseiten und Kontaktleuten, die die Wartezeiten von teils mehreren Monaten angeblich drastisch verkürzen können.“ Der Polizei seien bei der Bekämpfung solcher „Terminhandel“-Delikte – Zitat – „die Hände gebunden“. Ein Hauch von Bananenrepublik weht durchs Land. Was ist das für eine Regierung, die nicht einmal für eine ordentlich funktionierende Verwaltung sorgen kann? Dass ominöse Dienstleister jetzt zum Teil durch Webseiten aus dem Ausland das deutsche Behördenchaos noch verschlimmern, ist fast komisch. Als AfD werden wir halten, was die andere nur versprechen: Deutsche Behörden müssen drastisch modernisiert, strukturell entschlackt, technisch digitalisiert und personell verschlankt werden!

++ Die Wahrheit kümmert sich nicht um verletzte Gefühle! ++ Uns geht es nicht um schöne Worte, nicht um nette Gedanken oder geschliffene, vermeintlich „diskriminierungsfreie“ Sprache. Uns geht es darum, unser Land wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen. Dazu müssen wir Probleme ansprechen, anpacken und aus der Welt schaffen. Das geht nur mit schonungslosen Lagebeschreibungen und furchtlosen Lösungsansätzen ohne selbstauferlegten Denkverboten. Deshalb gilt: Die Versprechen der Altparteien sind zu schön, um wahr zu sein. Unsere Kritik an ihrer Politik ist zu wahr, um schön sein!