Marlene Svazek

Recht(s) gedacht: Die Garantie des Scheiterns Wie ist es um die heimische Demokratie bestellt? Wer sind die echten Demokraten? Wer schützt die Demokratie und wovor eigentlich? Nie war die Sorge um den Zustand unserer Republik so präsent wie in diesem Wahlkampf. Meine aktuelle Kolumne auf Exxpress, von „überparteilichen Initiativen“ und Brandmauern😉 https://exxpress.at/marlene-svazek-rechts-gedacht-die-garantie-des-scheiterns/

Es ist immer derselbe Ablauf: Schock, Betroffenheit, Empörung, Profilbild-Banner, Normalität. Zwischendurch garniert mit den erwartbaren Aussagen politischer Entscheidungsträger, die gleichsam für Kopfnicken wie Kopfschütteln sorgen. Und ansonsten? Recht wenig. Meine Kolumne bei Exxpress: https://exxpress.at/marlene-svazek-rechts-gedacht

Im ORF-Sommergespräch mit Gerd Schneider spreche ich über die Zusammenarbeit nach einem Jahr Landesregierung in Salzburg. Eine Regierung, die sich traut, über die Stadt Salzburg hinauszudenken und nun endlich den Fokus auf das gesamte Bundesland legt. Dazu erkläre ich auch, warum es wichtig ist, nicht nur auf die nächste Wahl sondern weit darüber hinaus zu blicken. Für uns geht es darum, den Mut zu haben, mit Projekten über Generationen zu denken und das Leben in Salzburg damit langfristig zu verbessern. Und da machen wir Freiheitliche den Unterschied.

Ich komme aus Zeit- und Termingründen nur mehr selten nach Wien, aber diesen Donnerstag durfte ich wieder einmal einer Einladung zu Fellner! live folgen😁Mein Interview zur Nationalratswahl, zum Thema Zuwanderung, die Entwicklungen auf EU-Ebene und was sich politisch gerade sonst noch tut, gibt’s in voller Länge hier zum Nachschauen: https://m.youtube.com/watch?v=jityndMuglg&pp=ygULT2UyNCBzdmF6ZWs%3D

🌿🐺Als Landeshauptmann Stellvertreterin bin ich unseren Bauern und unserer Jägerschaft im Wort. In der Überzeugung, dass unser Salzburger Weg des Wolfsmanagements rechtskonform ist, haben wir nach dem aktuellen EuGH-Urteil nochmals alle Eventualitäten prüfen lassen, auch strafrechtliche Aspekte für die Landesregierung. Wir gehen unseren Weg weiter! Wenn es zu Wolfsrissen kommt, prüfen wir immer einzelfallabhängig, ehe wir - wie im aktuellen Fall in Niedernsill - eine Entnahmeverordnung erlassen. Wir streben weiterhin eine Senkung des Schutzstatus an, da die Wolfspopulationen in Europa stark wächst und wir im Sinne der Landwirtschaft, des Tourismus, der Wirtschaft und des Katastrophenschutzes darauf reagieren müssen. Geht unsere Almwirtschaft verloren, stirbt ein Stück Heimat und Identität. Der Salzburger Weg erfordert politischen Mut und Konsequenz. Zu beidem bin ich bereit, weil ich den ländlichen Raum jedenfalls nicht an linke NGOs verraten werde. Darauf könnt ihr euch verlassen!

Die Entscheidung von Ministerin Leonore Gewessler basiert auf parteipolitischem Kalkül und nicht auf den Interessen der Österreicherinnen und Österreicher. Mit der Renaturierungsverordnung kommen auf die Länder Kosten in Milliardenhöhe zu. Neben der Landwirtschaft wird auch unsere Ernährungssicherheit gefährdet. Dass die Ministerin einen Verfassungsbruch in Kauf nimmt, müsste ihre Entlassung zur Folge haben. Hier geht es zum gesamten ORF-Beitrag: https://on.orf.at/video/14231046/salzburg-heute-vom-17062024

Ein Jahr Regierungsverantwortung ist kein Grund, sich selbst zu feiern, aber eine gute Möglichkeit, zu reflektieren. Verantwortung zu übernehmen, bedeutet nämlich nicht, mediale Showpolitik zu machen, oder sich hinter oberflächlichen PR-Maßnahmen zu verstecken. Wichtig ist vielmehr, die Gelegenheit zu nutzen, und diese Veränderung, die in den letzten 12 Monaten stattgefunden hat - hin zu einer Normalität - in den Vordergrund zu rücken. Wir gehen seit einem Jahr die echten, die bodenständigen Probleme der Salzburger an. Dabei geht es um Verlässlichkeit und um Vertrauen. Wir treffen Entscheidungen genau auf dieser Grundlage und nicht auf Basis abgehobener linker Fantasien. Wir werden auch weiterhin diesen Weg der Vernunft gehen. Fünf Minuten sind kurz, aber hier meine Rede zur heutigen Aktuellen Stunde im Salzburger Landtag:

Bereits in der Landesnaturschutzreferentenkonferenz im Mai habe ich meine Haltung zur EU-Renaturierungsverordnung klar dargelegt. „Wir tragen Verantwortung für kommende Generationen und den Erhalt unserer Lebensgrundlagen. Diese Verordnung stellt eine Bedrohung für unsere Eigenständigkeit und die Biodiversität in Salzburg dar.“ Gestern in der ORF-Salzburg Mittagszeit hatte ich die Möglichkeit genau über diese wesentlichen Eingriffe aufzuklären. Hier der Link zur vollständigen Sendung: https://sound.orf.at/radio/sbg/sendung/39645/mittagszeit-ihr-radio-zum-mitreden

Die aktuelle Medienberichterstattung, insbesondere in der Zeit im Bild im ORF, ist eine einzige Frechheit😡Da wird abgekürzt vom „Fließen illegaler Spendengelder“ in Salzburg berichtet. Unfassbar! Wie verrückt ist der Küniglberg mittlerweile? In Wahrheit geht es um die Frage der Kostenaufteilung zu einer Kampagne aus dem Jahr 2021 gegen die Corona Zwangsmaßnahmen. Es wird doch tatsächlich argumentiert, Corona hätte mit dem Salzburger Landtag und mit meiner damaligen Funktion als Klubobfrau nichts zu tun gehabt, deshalb durfte der Klub nicht mitfinanzieren😂Sehr lustig🤡 Wir stellen gerne unsere zig Initiativen im Salzburger Landtag gegen die Zwangsmaßnahmen und Ungerechtigkeiten zusammen und übermitteln sie gerne - wem auch immer😉Es wurde uns im Übrigen bereits 2021 nach der „anonymen Anzeige“ bestätigt, dass alles mit rechten Dingen zugegangen ist.

Die mutmaßliche Gruppenvergewaltigung von zwei Mädchen im Pongau war für uns alle ein Schockerlebnis. Jugendkriminalität erreicht eine neue Qualität und die Verbrechen der vergangenen Wochen und Monate eint eine Gemeinsamkeit: Die Täter stammen aus dem migrantischen Milieu. Wir können dieser Tatsache weder mit populistischen einfachen Parolen noch mit Toleranzfloskeln oder Schuldzuweisungen begegnen, sondern werden uns ganzheitlich mit der Problematik beschäftigen und Lösungen finden. Denn das Nicht-Sehen des Problems, ist das größte Problem.