DerStatus.at

ZENSUR-HAMMER: Die EU sperrt www.derstatus.at! Gerald Hauser berichtet aus Straßburg: "Der Status ist im EU-Parlament nicht aufrufbar!" Der FPÖ-Politiker ist schockiert: "Das ist erschreckend! Das ist Zensur in einem Ausmaß, das einer Demokratie spottet!". Er verspricht gegenüber Status-Geschäftsführerin Bernadette Conrads: "Ich werde eine parlamentarische Anfrage einbringen: Von der Leyen soll erklären, warum sie uns Parlamentariern die Informationsfreiheit raubt!" Der Status prüft rechtliche Schritte gegen die Zensur.

Wahrsagerei kann ein erquickliches Geschäft sein. In der Geschichte haben viele Mächtige auf sie vertraut. Und doch waren die Chancen auf richtige Prophezeiungen selten so groß wie im Augenblick. Schließlich braucht es nicht einmal mehr eine Glaskugel, um gewisse Verhaltensweisen von Parteien und Verantwortlichen absehen zu können. Und so genügte ein offenes Auge und ein wacher Verstand, für den Fall eines deutlichen Abschneidens der AfD bei den Landtagswahlen das hilflose Umsichschlagen der großen Verlierer erwarten zu können.

Was Deutschland mit dem "Selbstbestimmungsgesetz" ganz offen macht, geschieht in Österreich versteckt über das Dienstrecht. Kurz vor der Wahl weiten ÖVP, Grüne & SPÖ das Diskriminierungsverbot aus. Künftig umfasst die Gleichstellung nicht nur "Frauen und Männer" - sondern "Geschlechtsmerkmale, Geschlechtsidentität, Geschlechtsausdruck und Geschlechterrolle". Ernstzunehmende Kritik unter den Parlamentsparteien kam lediglich von der FPÖ, zudem blieb eine einzelne grüne Kritikerin der Abstimmung fern.

Der Mainstream wittert überall vermeintliche "russische Einflussnahme" auf Wahlen. Was dabei gerne unter den Tisch gekehrt wird: Die verzweigten Netze, die dafür sorgen, dass Politik und Medien im Sinne Washingtons ausgerichtet sind. Eine der "lauteren" Gruppen ist dabei die Organisation "Campact", die ein AfD-Verbot anstrebt. Brisant dabei: Sie wird im großen Stil vom Soros-Netz gesponsert und finanzierte in diesem Jahr u.a. bereits den grünen Wahlkampf. Das patriotische Bürgernetzwerk "Ein Prozent" reichte nun auf Basis seiner Recherchen zu diesen Umtrieben eine Anzeige wegen mutmaßlicher Umgehung des Parteiengesetzes ein.

Es sind Vorschusslorbeeren, die schon hellörig machen. Laut der umstrittenen EU-Kommissionspräsidentin würde der bisherige österreichische Finanzminister Magnus Brunner als Kommissar für Migration sein Ressort "hervorragend" leiten. Dies aus dem Munde von der Leyens ist eigentlich schon ein Ausschlussgrund. Denn "hervorragend" kann da nur bedeuten, dass es im Sinne der bisherigen Asyl- und Migrationspolitik so weitergeht wie bisher.